2. SOZIALGERICHT: HARTZ IV SANKTIONEN RECHTSWIDRIG

Zweiter Paukenschlag: Sozialgericht Dresden beurteilt die Sanktionen bei Hartz IV ebenfalls als verfassungswidrig Das Urteil aus Gotha war schon eine Sensation. Das Sozialgericht hatte einen Vorlagebeschluss gefasst, in dem die Verfassungsmäßigkeiten der Sanktionen bei Hartz IV deutlich infrage gestellt werden. Dem schließt sich nun das Sozialgericht Dresden an. Der Druck auf die Politik und auf […]

US-Verteidigungsminister schwört Deutschland auf Kampf gegen Russland ein 

Ein Krieg gegen Russland kommt für Deutschland sicherlich nicht in Frage. Scheinbar möchte die USA diesen Krieg so sehr, dass man Europa als Kanonenfutter benutzen will. Vielleicht sollte die USA den gewollten Krieg vor der eigenen Haustür austragen. Der neue US-Verteidigungsminister Ash Carter hat in Berlin Russland als große Gefahr für Europa bezeichnet. Deutschland müsse […]

Ein Desaster: Russland-Sanktionen gefährden zwei Millionen Jobs in Europa 

Die von der EU verfügten Sanktionen gegen Russland sind für Europa verheerend: Zwei Millionen Job sind akut gefährdet. Der Schaden beträgt 100 Milliarden Euro. Am schlimmsten trifft es Deutschland: Die Sanktionen könnten bis zu einer halben Million Arbeitsplätze vernichten. Thema: EU, Sanktionen, Russland, Arbeitsplätze, Europa, Deutschland, Wifo, Wirtschaftsforschung, Bilanz, Schaden Enormer Schaden: Angela Merkel und […]

US-Geschäfte mit Russland: Nur die EU hält sich an Sanktionen 

Daran kann man doch sehen, wie unfähig doch die Politik in der EU abläuft. Marionetten Theater könnte man auch dazu sagen. Der US-amerikanische Konzern Cisco soll sensible Technologie an den russischen Geheimdienst verkauft haben. Cisco hat damit gegen die Russland-Sanktionen verstoßen. Doch die US-Behörden nehmen keine Ermittlungen auf. Unklar bleibt, wie viel US-Firmen noch geheime […]

Gedenkfeier in Moskau: EU und USA betreiben „Verrat an der Geschichte“ 

Die italienische Corriere della Sera hält die Blockade der russischen Gedenkfeier zum Kriegsende durch die EU und die USA für völlig unverhältnismäßig: Es sei ungerecht, heute den Beitrag der Sowjetunion nicht anzuerkennen. Thema: China, EU, Gedenken, Indien, Kalter Krieg, Obama, Putin, Russland, Sanktionen Chinas Präsident Xi Jinping ist bereits am Freitag in Moskau eingetroffen und […]